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Sarkozy erhält mehr Unterstüzung

Admin am 23.03.2012 um 08:48 (UTC)

Nach dem Tod des Möders von Toulouse, der drei Kinder und einen Rabbiner ermordete, wächst die Unterstützung für den französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy. In einer gestrigen Erhebung des Meinungsforschungsinstituts BVA lag der Amtsinhaber mit 28% Zustimmung nur noch 1,5 Punkte hinter seinem Konkurrenten Francois Hollande. Damit wird die Wahl am 22. April zu einem spannenden Ereignis für die französische Republik. Dabei rutschte die rechtsextreme Kandidatin Marine Le Pen in der Umfrage auf Platz vier ab. Sie wurde überholt von Jean-Luc Melenchon, dem Kandidaten der Linken.

Fiskalpakt

Admin am 09.03.2012 um 08:59 (UTC)

Am Freitag unterzeichneten 25 EU-Staaten den Fiskalpakt beim Gipfeltreffen in Brüssel.
Nur Tschechien und Großbritannien stimmten dem Abkommen über den EU-Haushalt nicht zu und Irland überlässt die Entscheidung seinem Volk.
Mit diesem Pakt soll u. a. die, bereits in Deutschland eingeführte, Schuldenbremse eingeführt und künftige Hilfen vom Krisenfonds aus dem ESM ermöglicht werden.
Die Verpflichtung zur Haushaltsdisziplin soll die Schuldenkrise entlasten bzw. eindämmen und weitere drohende finanzielle Ausfälle wie in Griechenland vermeiden.
LG
Admin

From Ungarn with Love

Admin am 09.03.2012 um 08:57 (UTC)

Nachdem Ungarns neue Regierung viele nicht rechtskonforme Gesetze inkraft treten ließ, schaltet die EU langsam ein. Ungarn wird getadelt, doch auch im Hinblick auf die demnächst stattfindende Fußball Europameisterschaft scheinen diese Tadel nicht zu helfen.
Ungarn entwickelt sich trotzdem oder gerade deshalb immer mehr zu einem autokratischen Staat. Es wurden ähnlich wie in Deutschland ab 1933 alle Medien gleichgeschaltet und unter staatliche Kontrolle gebracht. Auch Menschenrechte wurden massiv eingeschränkt, beispielsweise die der Obdachlosen, welche wegen fehlendem Wohnsitz irreal hohe Strafen zahlen müssen.
Es bleibt zu hoffen, dass die EU Ungarn zum einlenken bewegt, sodass auch dort wieder ein freiheitlicher, demokratischer Staat entstehen wird.
LG
Admin

Neuer Euro-Rettungsschirm

Admin am 08.02.2012 um 13:42 (UTC)

Am 2. Februar wurde der bisherige Rettungsschirm ESFS durch einen neuen Vertrag mit einem größeren Finanzvolumen abgelöst.
Der neue Vertrag zur Einrichtung eines Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) ist in Brüssel von den Botschaftern der Länder des Euro-Raums unterzeichnet worden. Der Präsident des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, begrüßte die Unterzeichnung des Vertrags und erklärte, dieser ständige Krisenmechanismus werde dazu beitragen, Vertrauen wiederzugewinnen und die Solidarität und Finanzstabilität im Euro-Raum sicherzustellen.

Der nächste Schlag gegen Europa

Admin am 16.01.2012 um 20:16 (UTC)

Vorhin stufte der skrupellose Machtapperat von Standard & PoorŽs, eine der größten Ratingagenturen, den ESFS, also unseren Euro-Rettungsschirm um eine Note herrunter, nachdem dieselbe Agentur durch die herunterstufung von 9 EU-Ländern (inklusive Frankreichs) wiedermal ihre Macht demonstrierte. Die Herabstufung der Kreditwürdigkeit der Länder und des ESFS geschah kurz nachdem Merkel und Sarkozy zusammen verkündeten, sich gemeinsam für eine Finanzmarkttransaktionssteuer einzusetzten. Zugegeben ein sehr zweideutiger Zeitpunkt.
Die Folgen der Herabstufung sind dabei rigoros. Nun kann es sein das der ESFS durch seinen geringeren Wert nicht mehr ausreicht um die krieselnden EU-Länder zu retten, dies kann im schlimmsten Fall zum auseinanderbrechen der EU führen, in jedem Fall aber zumindest zu rassistischen und unüberlegt dummen Äußerungen vieler Menschen die nicht mehr bereit sind für andere Länder wieder den Rettungsschirm aufzustocken. Wir werden es in bestimmten sogenannten "Zeitungen" und bei gewissen süddeutschen Politikern hören bzw. lesen.

Neuer Regierungschef für Italien

Admin am 18.11.2011 um 09:13 (UTC)

Seit einigen Tagen hat Italien nun wieder einen Regierungschef. Marco Monti hat den Auftrag bekommen eine neue Italienische Regierung aufzubauen. Er als studierter Ökonom und Viezechef der EZB soll helfen die Italienischen Staatsfinanzen wieder zu stabilisieren.
Auch Griechenlands Präsident Papandreou ist trotz knapp gewonnener Vertrauenfrage vor einiger Woche zurückgetreten und stattdessen ist Papademos, auch ein studierter Ökonom in sein Amt berufen worden.

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